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Amtsblatt des Saale-Holzland-Kreises · 9. Jahrgang · Ausgabe 9/2012 · 19. September 2012  
Amtlicher Teil

14. Sitzung des Kreistages

Auf Einladung des Landrates trat am Mittwoch, dem 20.06.2012, der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises im Kaisersaal des Landratsamtes in Eisenberg zu seiner 14. Sitzung zusammen.

An der Sitzung nahmen 43 Kreistagsmitglieder, Gäste sowie Vertreter der Presse teil. Die Sitzung war unterteilt in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Sitzungsteil.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung
1. Vergabe der Förderpreise für zukunftsweisende Projekte für Schülerinnen und Schüler des Landkreises 2012
2. Abberufung/ Berufung sachkundiger Bürger
3. Abberufung/Bestellung Schriftführerin
4. Richtlinie zur Vergabe eines Förderpreises zur Würdigung he- rausragender Bemühungen und Aktivitäten auf dem Gebiet des Umwelt und Naturschutzes sowie der Energieeinsparung im Saale-Holzland-Kreis
5. Änderung der Förderrichtlinie „Seniorenarbeit vor Ort im SHK“
6. Jahresrechnung 2011
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung/-plan des Saale-Holzland-Krei- ses für das Haushaltsjahr 2012
8. Erwerb der Gesellschafteranteile der JENOPTIK AG und Än- derung des Gesellschaftervertrages der Verkehrslandeplatz Jena Schöngleina GmbH
9. Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten
10. Anfragen
11. Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreista- ges vom 14.03.2012
12. Informationen

Der Kreistag fasste in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse:

Beschluss K 317-14/12
Auf Vorschlag der FDP-Fraktion beruft der Kreistag des SaaleHolzland-Kreises mit sofortiger Wirkung Herrn Dr. Gert Meißner, wohnhaft in Tröbnitz, als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.
(Zustimmung)

Beschluss K 318-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beruft mit sofortiger Wirkung Herrn Uwe Schwittlich, wohnhaft in Bürgel, als sachkundigen Bürger aus dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport ab.
(Zustimmung)

Beschluss K 319-14/12
Auf Vorschlag der FDP-Fraktion beruft der Kreistag des SaaleHolzland-Kreises mit sofortiger Wirkung Herrn Uwe Schwittlich, wohnhaft in Bürgel, als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
(Zustimmung)

Beschluss K 320-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt unter Zugrundelegung der §§ 112, 42 Thüringer Kommunalordnung Frau Dörthe Rieboldt als Schriftführerin für die zu fertigenden Niederschriften der Sitzungen des Kreistages abzuberufen.
(Zustimmung)

Beschluss K 321-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt unter Zugrundelegung der §§ 112, 42 Thüringer Kommunalordnung Frau Kristin Möbius zur Schriftführerin für die zu fertigenden Niederschriften der Sitzungen des Kreistages zu bestellen.
(Zustimmung)

Beschluss K 322-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Richtlinie zur Vergabe eines Förderpreises zur Würdigung herausragender Bemühungen und Aktivitäten auf dem Gebiet des Umwelt und Naturschutzes sowie der Energieeinsparung im Saale-HolzlandKreis.
(Zustimmung)

Beschluss K 323-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Förderrichtlinie „Seniorenarbeit vor Ort im Saale-Holzland-Kreis“.
(Zustimmung)

Beschluss K 324-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt den Schluss der Beratung zu TOP 7.
(Zustimmung)

Beschluss K 325-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan des Saale-Holzland-Kreises für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich aller Anlagen.
(Zustimmung)

Beschluss K 326-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises bestätigt den dem Nachtragshaushaltsplan 2012 gemäß § 2 Abs. 2 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung beigefügten Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm.
(Zustimmung)

Beschluss K 327-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises fasst folgenden Beschluss: 1. Der Saale-Holzland-Kreis erwirbt Anteile der JENOPTIK AG an der Verkehrslandeplatz Jena-Schöngleina GmbH in Höhe von 13 % zum Preis von 4.000 EUR auf der Grundlage des Kaufund Abtretungsvertrages. 2. Der sich aus dem Beschlusspunkt 1. notwendiger Weise ergebenden Änderung des Gesellschaftsvertrages wird zugestimmt.
(Zustimmung)

Beschluss K 328-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises wählt Herrn Dr. Dietmar Möller zum hauptamtlichen Ersten Beigeordneten des Saale-Holzland-Kreises.
(sh. Wahlniederschrift)

Beschluss K 329-14/12
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises genehmigt die Niederschrift seiner 13. Sitzung vom 14.03.2012.
(Zustimmung)