Sie sind hier: Aktuelles und Presse | Amtsblatt

Amtsblatt des Saale-Holzland-Kreises · 8. Jahrgang · Ausgabe 10/2011 · 26. Oktober 2011  
Amtlicher Teil

Kreistag

Auf Einladung des Landrates trat am Mittwoch, dem 14.09.2011, der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises im Kaisersaal des Landratsamtes in Eisenberg zu seiner 11. Sitzung zusammen.

An der Sitzung nahmen 41 Kreistagsmitglieder, Gäste sowie Vertreter der Presse teil. Die Sitzung war unterteilt in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Sitzungsteil.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung
1. Vergabe der Kulturund Kunstpreise des Saale-HolzlandKreises 2011
2. Vergabe der Förderpreise für Denkmalpflege/Denkmalschutz des Saale-Holzland-Kreises 2011
3. Bestellung des Kreiswahlleiters und der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für die Landratswahl 2012
4. Satzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im SaaleHolzland-Kreis (SHK-Ag-TP)
5. Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Saale-Holzland-Kreis (SHK-Kb-TP)
6. Außerplanmäßige Ausgabe für Bildung und Teilhabe
7. Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen
8. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Saale-Holzland-Kreises, Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung der Werkleitung
9. Jahresabschluss der Sparkasse Jena-Saale-Holzland für das Geschäftsjahr 2010; Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates
10. Antrag der Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zur Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Jena-Saale-Holzland
11. Antrag der Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung des Saale-Holzland-Kreises
12. Antrag der Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zur Ausreichung von Sachkostenzuschüssen für Projekte im Rahmen der „Bürgerarbeit“
13. Anfragen
14. Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreistages vom 22.06.2011
15. Informationen

Der Kreistag fasste in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse:

Beschluss K 241-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt, die Tagesordnung um den Punkt „Bestellung des Kreiswahlleiters und der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für die Landratswahl 2012“ unter TOP 3 sowie eine Information im nichtöffentlichen Sitzungsteil zu ergänzen.
(Zustimmung)

Beschluss K 242-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises bestellt gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 28 Thüringer Kommunalwahlgesetz ThürKWG Herrn Dr. Dietmar Möller zum Kreiswahlleiter und Frau Marianne Klatt zur stellvertretenden Kreiswahlleiterin für die Landratswahl 2012.
(Zustimmung)

Beschluss K 243-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Satzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im Saale-Holzland-Kreis (SHK-Ag-TP).
(Zustimmung)

Beschluss K 244-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Saale-Holzland-Kreis (SHKKb-TP).
(Zustimmung)

Beschluss K 245-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises genehmigt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 720.000 EUR zur Finanzierung der Leistungen für Bildung und Teilhabe.
(Zustimmung)

Beschluss K 246-11/11
1. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion beruft der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Herrn Dr. Mario Voigt als Mitglied aus dem Kreisausschuss ab. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion bestellt der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Herrn Harald Kramer als Mitglied des Kreisausschusses.
2. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion beruft der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Herrn Harald Kramer als 1. stellvertretendes Mitglied aus dem Kreisausschuss ab. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion bestellt der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Herrn Dr. Mario Voigt als 1. stellvertretendes Mitglied des Kreisausschusses.
(Zustimmung)

Beschluss K 247-11/11
Auf Empfehlung des Werkausschusses stellt der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises den Jahresabschluss 2010 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises fest.
(Zustimmung)

Beschluss K 248-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises bestätigt auf Vorschlag des Werkausschusses, den Jahresüberschuss von 1.416,26 Euro der Gebührenausgleichsrücklage zuzuführen.
(Zustimmung)

Beschluss K 249-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt auf der Grundlage des Berichtes der WIBERA AG Wirtschaftsberatung Erfurt und der örtlichen Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die Entlastung der Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes des Saale-Holzland-Kreises.
(Zustimmung)

Beschluss K 250-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt Rederecht für Herrn Fischer, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Jena-SaaleHolzland zu TOP 9.
(Zustimmung)

Beschluss K 251-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt auf der Grundlage des vom Verwaltungsrat am 31.05.2011 festgestellten Jahresabschlusses 2010 und des gebilligten Lageberichtes die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Jena-Saale-Holzland für das Geschäftsjahr 2010.
(Zustimmung)

Beschluss K 252-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt Rederecht für Herrn Fischer, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Jena-SaaleHolzland zu TOP 10.
(Zustimmung)

Beschluss K 253-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt eine Unterbrechung der Sitzung.
(Zustimmung)

Beschluss K 254-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt, § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung des Saale-Holzland-Kreises wie folgt zu ändern: Den Vorsitz im Kreistag führt ein vom Kreistag gewähltes Kreistagsmitglied, im Fall seiner Verhinderung dessen Stellvertreter.
(Ablehnung)

Beschluss K 255-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt, dass für die Projekte im Rahmen der „Bürgerarbeit“ Sachkostenzuschüsse in Höhe von 50,00 EUR pro Bürgerarbeitsplatz und Monat zur Verfügung gestellt werden. Zur Ausreichung der Mittel erarbeitet die Verwaltung eine Förderrichtlinie, die dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
(Ablehnung)

Beschluss K 256-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt, dass für künftig noch mögliche Projekte im Rahmen der Bürgerarbeit Sachkostenzuschüsse in Höhe von maximal 50 EUR pro Teilnehmer und Monat zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag ist vom Träger in den Beirat einzureichen, vom Beirat zu prüfen und bei nicht Sicherstellung des Eigenanteils der Verwaltung zur Bescheidung vorzulegen. Eine noch zu erstellende Förderrichtlinie gibt den Rahmen vor.
(Zustimmung)

Beschluss K 257-11/11
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises genehmigt die Niederschrift seiner 10. Sitzung vom 22.06.2011.
(Zustimmung)