Häufige Fragen zu den Abfallgebührenbescheiden

Der Dienstleistungsbetrieb des SHK informiert

Der Dienstleistungsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises, Bereich Abfallwirtschaft, hat in den zurück liegenden Wochen ca. 27.500 Gebührenbescheide verschickt. Aufgrund der zahlreichen telefonischen Anfragen dazu gibt er hier einige allgemeine Hinweise:  

-       Bitte zunächst den Bescheid gründlich und vollständig lesen. Die Fälligkeitsdaten mit den entsprechenden Gebührenbeträgen z.B. stehen auf der letzten Seite des Bescheids. Auch die Anzahl der Kippungen steht mit der Angabe der Leerungstage im Bescheid.  
-       Einige Bürger zweifeln die Anzahl der Leerungen an. Hierzu ist anzumerken, dass durch den im Rand der Öffnung der Restmüllbehälter eingesetzten Chip über das datensichere Identsystem jede Kippung erfasst wird und durch den Entsorger mit Datum und Uhrzeit auch nachgewiesen werden kann. Die Kippung einer Tonne wird dabei erst erfasst, wenn die Restmülltonne am Fahrzeug angehängt und gekippt wird. Diese Daten werden vom Entsorger direkt an den Dienstleistungsbetrieb über eine sichere Datenleitung überspielt. Danach erfolgt die Berechnung der Leistungsgebühr.   
-       Häufige Fragen gibt es zu den pro Haushalt bzw. Grundstück gemeldeten Personen mit Haupt- und Nebenwohnsitz. Aus der Personenanzahl wird die Höhe der Grundgebühr berechnet. Hierbei ist zu beachten, dass Grundlage für die Personenanzahl die zum Zeitpunkt der Berechnung vorliegenden Meldedaten sind. Hat es z.B. jemand versäumt, sich bei Wegzug im Einwohnermeldeamt abzumelden, konnte dies auch nicht bei der Berechnung berücksichtigt werden.  
-       Eine der oft gestellten Frage betrifft Nebenwohnungen. Gebührenzahler, deren Kinder eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren, sind häufig noch mit Nebenwohnsitz bei den Eltern gemeldet. Auch für Personen mit Nebenwohnsitz ist eine Grundgebühr zu erheben. 
-       Es wird empfohlen, die eigene Restmülltonne deutlich zu kennzeichnen (z.B. mit einem Aufkleber o.ä.), um Verwechslungen vorzubeugen. Der versehentliche Tausch der Tonnen wird in den meisten Fällen erst mit Zusendung der Gebührenbescheide ersichtlich. Eine Korrektur ist in solchen Fällen recht schwierig. 
-       Wer Einwände gegen seinen Gebührenbescheid rechtlich verbindlich geltend machen möchte, muss, wie auf dem Gebührenbescheid unter „Rechtsbehelfsbelehrung“ erläutert, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch einlegen. Eine einfache E-Mail ist hierfür nicht ausreichend 

„Wir hoffen, dass durch diese Erläuterungen viele allgemeine Anfragen beantwortet sind und sich dadurch vielleicht der eine oder andere Anruf erübrigt hat“, erklärt dazu Werkleiter Ingo Kunze. „Trotzdem ist damit zu rechnen, dass das Telefonaufkommen auch in der kommenden Woche noch sehr hoch ist. Bitte haben Sie Geduld – oder versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal. Allgemeine Anfragen können auch per Mail unter mail@awb-shk.de oder per Fax unter 036691-48010 an den Dienstleistungsbetrieb gerichtet werden. Dabei ist es hilfreich, wenn Sie eine Telefonnummer angeben, unter der wir Sie gegebenenfalls zurückrufen können.“