Amtsblatt des Saale-Holzland-Kreises · 8. Jahrgang · Ausgabe 6/2011 · 29. Juni 2011

Nichtamtlicher Teil

Zwei Jahre Kreistagsarbeit

Am 14. Juli 2009 nahm der am 7. Juni für fünf Jahre gewählte Kreistag seine Tätigkeit auf. Nunmehr liegen bereits zwei Jahre intensiver Arbeit hinter den 46 Kreistagsmitgliedern und Landrat Andreas Heller. Der Kreistag ist das wichtigste Organ des Landkreises und die Vertretung der Bürger des Saale-Holzland-Kreises.

Im zweiten Jahr seines politischen Wirkens führte der Kreistag 4 Sitzungen durch, dabei wurden insgesamt 88 Beschlüsse gefasst. Die Fachausschüsse des Kreistages tagten 43 Mal.

Eine besondere Herausforderung im zweiten Jahr für alle Kreistagsmitglieder und die Kreisverwaltung war die erstmalige Erarbeitung eines Doppelhaushaltes, geplant für die Jahre 2011/2012. Hierzu gab es in allen Fachausschüssen umfassende und intensive Beratungen, bei denen das Für und Wider gründlich abgewogen wurde. Im Ergebnis konnte in der Kreistagssitzung am 15. Dezember der erste Doppelhaushalt für den SaaleHolzland-Kreis samt beigefügtem Finanzplan und dem Investitionsprogramm mehrheitlich beschlossen werden. Erneut war es nach gemeinsamer Anstrengung gelungen, einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ebenfalls breiten Raum nahm die nicht ganz einfache Entscheidung für den Kreistag ein, dem Verbundtarif Mittelthüringen (VMT) beizutreten. Als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis in der Verantwortung stehend, waren auch hier umfassende Informationsgespräche und Diskussionen erforderlich. In der Kreistagssitzung im Dezember wurde ein mehrheitlicher Beschluss herbeigeführt, dem VMT beizutreten mit der Maßgabe, dass künftig die Vergabe öffentlicher Personenverkehrsleistungen auf dem Wege der Direktvergaben zu erfolgen haben.

Andere bedeutsame Kreistagsbeschlüsse waren die Bestätigung der Fortschreibung des Schulnetzes der Staatlichen Berufsbildenden Schule des SHK für 2010 bis 2016 entsprechend des Berufsschulrahmenkonzeptes der Region Ostthüringen. Hiermit wurde dem Staatlichen Berufsschulzentrum in Hermsdorf ein sicherer Schulstandort bestätigt. Außerdem beschlossen die Kreistagsmitglieder den 5. Schulnetzplan des SHK für die Schuljahre 2011/12 bis 2015/16; das Abfallwirtschaftskonzept des SHK für die Jahre 2010 bis 2014; die Entwicklung eines Leitbildes „Zukunftsregion SHK 2020“ und die Übertragung der Betrei- bung des Museums Leuchtenburg an die Stiftung Leuchtenburg sowie die Änderung der Musikschulgebührensatzung. Die weitere Umsetzung des Konjunkturpaketes II und damit verbunden eine Fülle von Auftragsvergaben für Sanierungen an Schulgebäuden und bei Straßen beschäftigten die Kreistagsmitglieder auch im zweiten Jahr.

Viele Sitzungen der Fachausschüsse fanden in Einrichtungen, Schulen oder Unternehmen des Landkreises statt. So tagte u.a. der Ausschuss für Gesundheit und Soziales im Übergangswohnheim in Bad Klosterlausnitz der REHA-Zentrum Stadtroda gGmbH; der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Infrastruktur informierte sich bei der Fa. KOMOS in Bürgel und bei der Agrar eG Wöllmisse in Gernewitz; der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport besuchte die Staatliche Grundschule „Novalis“ in Schlöben sowie die Leuchtenburg; der Ausschuss für Bau, Recht, Sicherheit und Ordnung besichtigte das Kreisarchiv in Camburg, die Polizeiinspektion Eisenberg und die Staatliche Regelschule in Dorndorf und der Jugendhilfeausschuss informierte sich im Berufsschulzentrum Hermsdorf, dem Jugendwohnheim in Hermsdorf, dem CVJM Freizeitgelände Stadtroda und im Jugendzentrum „Magic C1“ sowie im Camburger Rathaus.

Auch Preise wurden im zweiten Jahr des Kreistages verliehen. Den Kulturund Kunstpreis erhielten das BTU Hermsdorf und das Jugendblasorchester Tröbnitz. Den Förderpreis für Denkmalpflege/Denkmalschutz bekamen Herr Dr. Axel Weidner aus Löberschütz und die Familie Edgar Eisenschmidt aus Graitschen / Höhe überreicht.

Umweltpreisträger des Jahres 2010 waren Herr Wolfgang Höhn aus Lotschen und Herr Malte Jänicke aus Eisenberg.

Förderpreise für zukunftsweisende Projekte erhielten die Schülerinnen und Schüler des Staatlichen Regionalen Förderzentrums „Siegfried Schaffner“ Kahla für das Projekt „Das werden wir schaffen“ und die Schüler des Staatlichen Holzlandgymnasiums Hermsdorf für das Projekt „Erstellung eines Lehrfilmes für Ethik und Philosophieunterricht“.

Landrat Heller dankt allen Kreistagsmitgliedern für den offenen und kritischen Meinungsaustausch und die engagierte Sacharbeit in den Fachausschüssen und Kreistagssitzungen.

Die Sitzungen der Kreistage sind in der Regel öffentlich. Interessierte Gäste sind jederzeit willkommen.

Die nächste Kreistagssitzung findet am 14. September statt.